1. Geltungsbereich

1.1.     Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen einer klaren Regelung der  gegenseitigen Beziehungen zwischen der Einzelfirma PANEX Pierre Neininger (nachstehend "PANEX") und dem Kunden (nachstehend "Kunde").

1.2.     Diese AGB finden auf alle Leistungen und Lieferungen der PANEX Anwendung, auch dann, wenn der Verkäufer bei der Annahme der einzelnen Aufträge nicht mehr auf diese AGB's Bezug nimmt. Es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.

1.3.     Alle Vereinbarungen und erheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Aenderungen, Ergänzungen oder mündliche Abreden müssen von PANEX schriftlich anerkannt werden.

1.4.     PANEX kann durch schriftliche Erklärung dem Widerruf oder einer Aenderung eines bestätigten Auftrages zustimmen, wenn der Stand der geleisteten Arbeiten dies zulässt. Die aus dem Widerruf oder der Aenderung eines Auftrages entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

1.5.     Abweichende Bedingungen des Kunden, welche PANEX nicht schriftlich anerkannt hat, sind für PANEX nicht verbindlich, auch wenn PANEX diese Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.


2. Angebote, Angaben in Unterlagen, Vertragsabschluss

2.1.     Sämtliche Angaben und Preise in den Angeboten der PANEX an den Kunden sind bis zur Auftragsbestätigung durch PANEX unverbindlich.

2.2.     Mündliche Angebote sind unverbindlich und bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch PANEX.

2.3.     Dienstleistungsbeschreibungen und Produktangaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen Drucksachen sind nicht verbindlich.

2.4.     Der Vertrag zwischen PANEX und dem Kunden gilt als abgeschlossen, wenn PANEX nach Eingang einer Bestellung dem Kunden ihre Annahme schriftlich bestätigt hat und der Kunde der Bestätigung nicht unverzüglich schriftlich widerspricht. Der Inhalt der Bestellbestätigung bestimmt Umfang und Ausführung der Leistung und Lieferung.


3. Ausführungen der Leistungen und Lieferungen, Lieferfristen- und termine

3.1.     Die PANEX bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich Verpackung an.

3.2.     Die in der Bestätigung enthaltenen Angaben über Lieferfristen vermitteln lediglich Richtwerte.

3.3.     PANEX bemüht sich für die Einhaltung der vereinbarten Lieferbedingungen, aber unter dem Vorbehalt, dass PANEX selbst überhaupt und wie vereinbart beliefert wird.

3.4.     Die Lieferfrist wird angemessen verlängert, wenn sonstige unvorhergesehene Ereignisse eintreten.

3.5.     Die Bestellmenge kann durch PANEX bis zu 5% über- oder unterliefert werden.

3.6.     Der Kunde ist zur fristgerechten Abnahme der Ware verpflichtet.


4. Qualitätskontrolle

4.1.     Alle Produkte von PANEX werden nach den Standardnormen und Spezifikationen der PANEX-Lieferanten hergestellt und sind verbindlich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.


5. Preise, Kosten

5.1.     Die Preise verstehen sich netto, in CHF oder EURO exkl. Mehrwertsteuer, ohne Abzüge, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

5.2.     Es gelten die Preise und Bedingungen gemäss Auftragsbestätigung. PANEX behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebotes und der vertragsmässigen Lieferung, Fremdkosten/Kursdifferenzen in der Währung, ändern.

5.3.     Die Preise der verpackten Lieferung verstehen sich DDP (Incoterms 2000)


6. Zahlungsbedingungen

6.1.     Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage netto nach Rechnungsdatum. Ohne Mitteilung des Kunden gilt eine Rechnung nach Ablauf der Zahlungsfrist als angenommen. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen zu kürzen oder zurückzuhalten.

6.2.     Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde der PANEX einen Verzugszins in Höhe von 6 (sechs) Prozent. Durch die Leistung von Verzugszinsen wird die Verpflichtung zu vertragsmässiger Zahlungen nicht aufgehoben. Inkassospesen werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

6.3.     Hält der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht ein oder wird er zahlungsunfähig, werden sämtliche ausstehenden Guthaben unabhängig von den vereinbarten Zahlungsterminen zur Zahlung fällig und können von der PANEX sogleich angefordert werden.


7. Lieferung

7.1.     PANEX ist von der Verantwortung einer teilweisen oder vollständigen Nichterfüllung in seiner Vertragspflichten befreit, falls diese Nichterfüllung eine Folge objektiver Ereignisse höherer Gewalt ist. Der Kunde verzichtet für diese Fälle auf die Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche.

7.2.     Als Ereignisse höherer Gewalt gelten u.a. verspätete oder fehlerhafte Zulieferung von Rohmaterial und Verzug im Transport und Verkehrsunterbrechungen.

7.3.     Dabei verschiebt sich der Erfüllung der Vertragspflichten um die Zeitspanne, während derartiger Umstände.


8. Gerichtsstand

8.1.     Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der PANEX. PANEX ist jedoch berechtigt, am Sitz/Wohnort des Kunden zu klagen.


9. Sonstige Bestimmungen

9.1.     Diese AGB liegen in deutscher Sprache vor.

9.2.     Für den Fall, dass sich Teile des Vertrages zwischen PANEX und dem Kunden oder dieser AGB als nichtig oder unwirksam erweisen, bleibt die Verbindlichkeit der jeweils übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. Nichtige bzw. unwirksame Bestimmungen werden durch wirtschaftliche möglichst gleichwertige Bestimmungen ersetzt.


CH-9403 Goldach, 10. Januar 2003